1. Vertragsabschluß / Bestellung
Verträge kommen erst durch die Annahme der Bestellung durch d-J! Hosting zustande. Eine Zugangsbestätigung einer Bestellung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Sollte ein Leistungsmerkmal nicht verfügbar sein, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Eine eventuell bereits übermittelte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt hat, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per eMail zugesandt. Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande.
2. Leistungserbringung
Die Dienstleistungen erbringt d-J! Hosting regelmäßig innerhalb von vierzehn Tagen. In Ausnahmefällen kann eine Lieferzeit bis zu 30 Tagen erfolgen. Sollte die Lieferzeit 30 Tage überschreiten, wird der Kunde benachrichtigt. Tritt der Kunde bei Überschreiten dieser Fristen vom Vertrag zurück, verpflichtet sich d-J! Hosting, eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen zurückzuzahlen. Lieferschwierigkeiten aufgrund höherer Gewalt, durch veränderte gesetzliche oder behördliche Genehmigungen oder Gesetze, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe bei d-J! Hosting oder Zulieferbetrieben sind - auch bei fest vereinbarten Lieferterminen - nicht zu vertreten. In diesen Fällen verlängert sich die Lieferfrist stillschweigend um den zur Beseitigung der Probleme benötigten Zeitraum. d-J! Hosting ist ohne vorherige Absprache zu Teillieferungen berechtigt und der Kunde zu deren Abnahme verpflichtet, wenn keine Kündigung durch den Kunden erfolgt ist. Soweit in Leistungspaketen ein eMail-Support enthalten ist, beschränkt sich dieser ausschließlich auf die Behebung eines aktuellen Problems. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht in der Liste "Extras" aufgelistet sind, so werden diese gesondert nach Aufwand berechnet, dessen Höhe dem Kunden vorab mitgeteilt wird, soweit er sich nicht aus einer anderen Preisliste von d-J! Hosting ergibt. Soweit Dienste und Leistungen von d-J! Hosting ohne Berechnung eigener Gebühren erbracht werden, können diese jederzeit - mit Vorankündigung - eingestellt bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden, sofern sich aus der vertraglichen Vereinbarung zwischen den Parteien nichts anderes ergibt. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
3. Domainnamen
Soweit im Leistungsumfang von d-J! Hosting die Registrierung von Domain Namen enthalten ist, wird d-J! Hosting gegenüber der DENIC Domain Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft eG (für Domains aus dem TopLevel: .de), der Firma nic.at Internet Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft m.b.H (für Domains aus dem TopLevel: .at), der ICANN (für .com / .net / .org / .info / .biz u. a. TopLevel Domains) und deren Registrar, sowie weiteren Verwaltungsstellen lediglich als Vermittler tätig. d-J! Hosting wird die Anfragen der Kunden entgegennehmen und innerhalb üblicher Bearbeitungszeiten an die jeweilige Registrierungsstelle weiterleiten, dies kann auch durch ein automatisiertes Verfahren geschehen. Eine Prüfung der beantragten Domainnamen durch d-J! Hosting auf Rechtsverletzungen Dritter erfolgt hierbei nicht. Durch Verträge mit den Verwaltungsstellen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Diesen Verträgen liegen die AGB und Richtlinien der jeweiligen Verwaltungsstellen zugrunde, auf die auf den Homepages www.denic.de, respektive der ICANN Uniform Dispute Resolution Policy , welche zusammen mit der Rules for Uniform Dispute Resolution Policy die Richtlinien der ICANN darstellt und den CORE-Richtlinien, welches als ICANN-Registrar tätig ist, sowie der Nominet Dispute Resolution Policy zugegriffen werden kann. Die Kündigung des Vertragsverhältnisses mit d-J! Hosting lässt das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden unter der jeweiligen Verwaltungsstelle unberührt. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung oder Ablehnung der Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens d-J! Hosting ausgeschlossen. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC bestätigt ist.
4. Zahlung
d-J! Hosting ist berechtigt, den Anschluss bzw. den Zugang des Kunden zu den Dienstleistungen von d-J! Hosting oder / und den Zugriff Dritter auf diese Dienstleistungen ganz oder teilweise zu unterbinden (Sperre), wenn sich der Kunde seit mehr als einem Monat mit der Zahlung eines Betrages in Verzug befindet, der mehr als einem monatlichen Zahlungsbetrag entspricht. Die Sperre wird dem Kunden außer in den Fällen des § 19 Abs. 2 TKV mit einer Frist von zwei Wochen unter gleichzeitiger Mahnung schriftlich angekündigt. Der Kunde bleibt auch nach der Sperre verpflichtet, den monatlichen Basispreis zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt d-J! Hosting vorbehalten.
5. Vertragslaufzeit und Kündigung
Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax zur Wahrung dieser Form genügt. d-J! Hosting kann das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen, wenn der Kunde sich mit den monatlichen vertraglich vereinbarten Zahlungen in Verzug befindet, und zwar entweder für zwei aufeinander folgende Zahlungstermine jeweils mit einem vollen Zahlungsbetrag oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit einem Betrag, der den Zahlungsbetrag für zwei Monate erreicht. Der Kunde kann vorbehaltlich weiterer gesetzlicher Kündigungsrechte das Vertragsverhältnis fristlos kündigen, wenn d-J! Hosting mit einer Leistung in Verzug ist und der Kunde d-J! Hosting eine angemessene Nachfrist zur Leistungserbringung erfolglos gesetzt hat. Darüber hinaus können Privatkunden einen Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angaben von Gründen fristlos kündigen.
6. Datensicherung, Vertraulichkeit
d-J! Hosting ist nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Der Kunde stellt d-J! Hosting von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten gleich welcher Art und auf welchem Weg an d-J! Hosting, Server oder virtuelle Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. d-J! Hosting haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von e-Mail Nachrichten oder anderweitig übermittelter Informationen.
7. Veröffentlichte Inhalte, Massenmailings, Mailingaktionen via electronic Mail
Für den Inhalt seiner Seiten oder sonstiger Dritten zugänglichen Daten jeder Art ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde stellt d-J! Hosting von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den virtuellen Server frei und sichert zu, dass er den virtuellen Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung pornographischen, bedrohenden, verleumderischen oder sonst rechtswidrigen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Marken-, Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. d-J! Hosting kann den Vertrag ohne vorherige Androhung fristlos kündigen und den Zugriff Dritter auf gespeicherte Daten sofort sperren, falls Inhalte des Kunden gegen geltendes Recht verstoßen, Dritte negativ darstellen oder öffentlichen Anstoß erregen (Pornographie etc.). Es besteht von Seiten von d-J! Hosting keine Prüfungspflicht der Inhalte des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, ein Impressum und ggf. weitere rechtliche Hinweise gemäß den gesetzlichen Regelungen für jeden zugänglich zu machen, wenn dies für die von ihm Dritten zugänglich gemachten Daten erforderlich ist. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben über e-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den e-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. d-J! Hosting behält sich das Recht vor, bei Verstoß den virtuellen Server vorübergehend oder langfristig zu sperren.
8. Haftung
d-J! Hosting übernimmt keine Garantie dafür, dass der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von d-J! Hosting ist die zur Verfügungsstellung des virtuellen Servers oder der anderen vertraglich vereinbarten Leistungen. Für Störungen innerhalb des Internet oder des von d-J! Hosting genutzten Rechenzentrums wird keine Haftung übernommen. Dem Kunden ist bekannt, dass weitere Webspace-Accounts mit eigener Domain auf dem virtuellen Server (virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Es ist allgemein bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. d-J! Hosting haftet für alle vertraglichen und außervertragliche Ansprüche, die anlässlich des Vertragsverhältnisses entstehen, nur nach folgender Maßgabe: Für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von d-J! Hosting beruhen, sowie für Personenschäden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, haftet d-J! Hosting bei grob fahrlässiger Schädigung durch einfache Mitarbeiter nur für bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbare Schäden, die Haftung ist beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an d-J! Hosting gezahlt hat, die Haftung bei grober Fahrlässigkeit gegenüber Verbrauchern ist nicht beschränkt. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von d-J! Hosting auf den nach der Art der Dienstleistung oder Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels.
9. Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, eMail-Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung, ist der Kunde verpflichtet, uns diese Änderung unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche eMail-Adresse an, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene eMail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des eMail-Kontos ein Empfang von eMail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
10. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Einheitlichen UN-Kaufrechts (Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenverkauf v. 11.04.1980) ist ausgeschlossen.
Stand 09.2009